Rede von Martin Dörmann, SPD zum Tagesordnungspunkt 9. “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen”, der 227. Sitzung des Deutschen Bundestages mit einer anschließenden Kurzintervention von Jörg Tauss, SPD – Zwischenfrage: Jerzy Montag, B´90/Die Grünen
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Der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Jens Kerstan, in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 18. Mai 2011 zum ersten Tagesordnungspunkt “Sparhammer an den Unis — der Senat verspielt Hamburgs Zukunft”

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Zum heutigen Tagesordnungspunkt “Sicherung des freien Zugangs zu freien Schulen” im Landtag erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: “Freie Schulen sind ein fester und wichtiger Bestandteil eines vielfältigen Bildungsangebots. Ein Angebot, das möglichst allen Schülern zur Verfügung stehen soll: Freie Schulen sind Schulen für alle und nicht für wenige. Das ist Realität in Sachsen, und darauf können wir stolz sein. Ich sage ganz klar: Auch der kommende Haushalt des Freistaates Sachsen wird freie Schulen in dem Maße finanzieren, dass diese keine Schüler aus finanziellen Gründen aussondern müssen. Die bisherige Regelung im Freistaat zur Erstattung des Schulgeldes für einkommensschwache Schüler an freien Schulen gibt es so nur in Bayern. Aber auch die anderen Bundesländer – ohne Schulgelderstattung – haben freie Schulen, die nicht aussondern. Die Diskussion über den freien Zugang zu freien Schulen kann man daher nicht auf die Frage des Schulgeldersatzes reduzieren, sondern sie umfasst die gesamte Finanzierung. Für uns als FDP steht dabei fest, dass die qualitativ hochwertige und gute Arbeit an unseren derzeit existierenden freien Schulen auch zukünftig weitergehen soll und unterstützt werden muss. Gleichzeitig wollen und müssen wir aber die Anforderungen des demographischen Wandels und berücksichtigen. Wir alle kennen die Diskussion auf lokaler Ebene über Schulschließungen und die zum Teil darauf aufbauende Gründung von …
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Deutsch-Wagram Gemeinderatssitzung am 8.Nov.2010 zum Tagesordnungspunkt Bericht des Bürgermeisters. Bericht über den Masterplan Grundwasser Marchfeld und die Deutsch-Wagram betreffenden Maßnahmen.

Rede im Stadtrat Bonn zu Ehrengräbern am 07.10.2010 (Tagesordnungspunkt 1.7.1).
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Am letzten Maitag startet im Norden Deutschlands die etwas andere Kieler Woche: vom 31. Mai bis zum 3. Juni 2011 wird die schleswig-holsteinische Landeshauptstadt zum Mittelpunkt der Gesundheitspolitik. Denn dann tagt in Kiel der 114. Deutsche Ärztetag – zu dem 250 Ärztinnen und Ärzte aus ganz Deutschland zusammen kommen, um gesundheitspolitische Impulse zu setzen und wichtige berufspolitische Themen zu beraten. Ein Schwerpunkt der Beratungen wird das sogenannte Versorgungsgesetz sein, mit dem die Regierung vor allem dem fortschreitenden Ärztemangel entgegentreten will. Das diesjährige Delegiertentreffen ist ein Wahlärztetag. Nach zwölf Jahren an der Spitze der Bundesärztekammer kandidiert Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe nicht mehr für das Präsidentenamt. Wer seine Nachfolge antritt, und wie die ebenfalls zur Wahl stehenden weiteren Präsidiums- und Vorstandsämter besetzt werden, wird im Vorfeld des Ärzteparlaments mit Spannung erwartet. Fruchtbare Debatten versprechen aber auch die Arbeitssitzungen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem moderne Konzepte für verbesserte Präventionsangebote, die sich explizit an Kinder und Jugendliche richten, sowie medizinisch-ethischen Themen. So ist dem Thema Palliativversorgung ein eigener Tagesordnungspunkt gewidmet. Zudem wird der Umgang mit schwerkranken und sterbenden Menschen im Kontext der Novellierung der (Muster-)Berufsordnung diskutiert. Pünktlich zum Ärztetag schaltet die BÄK auch eine mobile Internetseite der …

Hamburgs Wirtschaftssenator Ian Karan hat sich zum falschen Tagesordnungspunkt gemeldet, merkt es nicht und hält unverdrossen seine Rede. Erst als die Bürgerschaftspräsidentin ihm einen Hinweis gibt, bricht er seine rede ab.

Tagesordnungspunkt Sonntag: Schlafen. – von FredUndSo (Fred ★★★)